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Härtefallregelung Zahnersatz

Personenkreis für Härtefallregelung

Alleinerziehende Elternteile
Arbeitslos gemeldete Personen,
Geringverdiener,
Hartz 4 Empfänger,
ALG II Empfänger,
Sozialhilfeempfänger,
Auszubildende,
Krankengeldempfänger
Schüler und Umschüler
Rentner
Frührentner
Haushalte mit geringem Einkommen
Personen mit privater Insolvenz

Bei Sozialhilfebeziehern, Arbeitslosengeld II-Beziehern und Bafög Beziehern wird vorrausgesetzt dass sie unzumutbar belastet sind, deshalb erfolgt in diesen Fällen keine gesonderte Einkommensprüfung, das gilt auch für in einem Heim untergebrachte Versicherte, egal welchen Alters, wenn die Unterbringungskosten ganz oder teilweise von der Sozialhilfe übernommen weden. Eine Heimunterbringung in diesem Sinne liegt nur vor, wenn der Betroffene in dieser Einrichtung regelmäßig übernachtet, dort gemeldet ist und dort seinen Aufenthaltsort hat.
Die Antragsstellung des Härtefalles erfolgt meißt über die Zahnarztpraxis mit dem Heil- und Kostenplan der unseren Kostenvoranschlag enthalten sollte. Vielfach sind Krankenkassen bereit wenn ein günstiges Zahnersatzangebot vorliegt die Kosten ganz zu übernehmen. In einigen wenigen Fällen besteht auch die Möglichkeit das die Kosten für eine Edelmetalllegierung von der Krankenkasse voll getragen wird.
Den
Kostenvoranschlag für Ihren Zahnersatz kann die Zahnarztpraxis bei uns kostenlos anfordern. Die Kostenvoranschläge werden bei uns innerhalb eines Tages an die Zahnarztpraxis (meist per Fax) gesendet.
Versicherte erhalten zum Zahnersatz einen zusätzlichen Festzuschuss, höchstens jedoch in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten, wenn sie ansonsten unzumutbar belastet würden. Versicherte, die ansonsten unzumutbar belastet würden und die beim Zahnersatz ausschließlich die Regelversorgung in Anspruch nehmen, erhalten von der Krankenkasse auch die ggf. im Einzelfall über den doppelten Festzuschuss hinausgehenden tatsächlich entstehenden Kosten. Im Klartext heißt das, dass sog. Härtefälle auch zukünftig 100 % der Kosten der Regelversorgung von der Krankenkasse erhalten.
Wählen als Härtefall anerkannte Versicherte einen über die Regelversorgung hinausgehenden gleichartigen oder einen andersartigen Zahnersatz, zahlen die Krankenkassen lediglich den doppelten Festzuschuss.
Versicherte, deren monatliche Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt 40 v. H. der monatlichen Bezugsgröße (2005 = 966,00 EUR) nicht überschreiten, haben Anspruch auf volle Kostenübernahme im Rahmen der Regelversorgung.
Die Einkommensgrenze erhöht sich für den ersten im gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigen um 15 v. H. (2005 = 362,25 EUR) und für jeden weiteren um 10 v. H. (2005 = 241,50 EUR) der monatlichen Bezugsgröße.
Angehörige im Sinne der Härtefallregelung sind Ehegatten und Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz sowie familienversicherte Kinder.
Die Prüfung, ob eine unzumutbare Belastung wegen geringer Einnahmen zum Lebensunterhalt vorliegt, ist grundsätzlich für jeden Versicherten getrennt durchzuführen. Für die im Familienverbund zu berücksichtigenden Angehörigen sind allerdings die gesamten Einnahmen zum Lebensunterhalt des Familienverbundes bei Prüfung des Vorliegens einer unzumutbaren Belastung zu berücksichtigen. Das bedeutet, dass nicht für jeden Versicherten einer im gemeinsamen Haushalt lebenden Familie eine separate Prüfung der unzumutbaren Belastung durchgeführt werden muss.
Bei der Prüfung, ob eine volle Kostenübernahme im Rahmen der Regelversorgung aufgrund einer unzumutbaren Belastung in Betracht kommt, ist im Allgemeinen von den Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt des Monats auszugehen, der dem Monat vorangeht, in dem der Heil- und Kostenplan zur Genehmigung vorgelegt wird. Führt die Berücksichtigung nur eines Monats zu Ergebnissen, die nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen (z.B. Teillohnzahlungszeitraum, stark schwankende monatliche Einkünfte), ist für die Beurteilung ein längerer Zeitraum (z.B. drei Monate) vorzunehmen. Der Anspruch auf volle Kostenübernahme besteht nur für den zu aktuellen Leistungsfall.
Die getroffene Entscheidung bei Vorlage eines Heil- und Kostenplans bleibt grundsätzlich verbindlich, dieses schließt jedoch nicht aus, dass bei einer wesentlichen Änderung der Einkommenssituation oder auf Antrag des Versicherten bei Vorlage der Zahnarztliquidation eine neue Entscheidung getroffen werden kann.

Sonderregelung für bestimmte Personenkreise:

Bei Sozialhilfebeziehern,
Arbeitslosengeld II-Beziehern und
BaföG-Beziehern
wird unterstellt, dass sie unzumutbar belastet sind; eine Einkommensprüfung erfolgt deswegen nicht.
Das gilt auch für in einem Heim untergebrachte Versicherte, wenn die Unterbringungskosten ganz oder teilweise von einem Träger der Sozialhilfe oder einem Träger der Kriegsopferfürsorge oder anderen Kostenträgern aufgebracht werden.
Eine Heimunterbringung in diesem Sinne liegt nur vor, wenn der Versicherte in dieser Einrichtung regelmäßig übernachtet.

Gleitende Härtefallregelung:
Die sog. gleitende Härtefallregelung bei Zahnersatz wurde ab 01.01.2005 an die befundbezogenen Festzuschüsse angepasst. Danach zahlt die Krankenkasse zum Zahnersatz zusätzlich zu den Festzuschüssen einen weiteren einkommensabhängigen Betrag.
Versicherte mit einem Einkommen oberhalb der für die vollständige Kostenübernahme der Regelversorgung festgelegten Grenze erhalten von der Krankenkasse den Betrag, um den die Festzuschüsse (einfacher Festzuschuss) das Dreifache der Differenz zwischen den monatlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt und der zur Erbringung eines zweifachen Festzuschusses maßgebenden Einnahmegrenze übersteigen. Die Kostenübernahme insgesamt umfasst höchstens einen Betrag in Höhe der zweifachen Festzuschüsse, jedoch nicht mehr als die tatsächlich entstandenen Kosten.
Bei der Anwendung der "gleitenden Härtefallregelung" ist es unerheblich, ob der Versicherte den Zahnersatz als Regelversorgung, als gleichartige oder andersartige Versorgung erhalten hat.
Grundsätzlich ist die gleitende Härtefallregelung auf jeden Heil- und Kostenplan einzeln anzuwenden. Interimsversorgungen werden jedoch zusammen mit dem bleibenden Zahnersatz bewertet.
Die Feststellung des evtl. zusätzlichen Zuschusses kann wegen der ggf. notwendigen Begrenzung auf die tatsächlichen Kosten regelmäßig erst nach Vorlage der Rechnung vorgenommen werden. Es sind grundsätzlich die Bruttoeinnahmen in dem Monat vor Eingliederung des Zahnersatzes maßgebend

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Berechnung der Leistung:

Versicherte, deren monatliche Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt 40 v. H. der monatlichen Bezugsgröße (2005 = 966,00 EUR) nicht überschreiten, haben Anspruch auf volle Kostenübernahme im Rahmen der Regelversorgung.
Die Einkommensgrenze erhöht sich für den ersten im gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigen um 15 v. H. (2005 = 362,25 EUR) und für jeden weiteren um 10 v. H. (2005 = 241,50 EUR) der monatlichen Bezugsgröße.
Angehörige im Sinne der
Härtefallregelungsind Ehegatten und Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz sowie familienversicherte Kinder.
Die Prüfung, ob eine unzumutbare Belastung wegen geringer Einnahmen zum Lebensunterhalt vorliegt, ist grundsätzlich für jeden Versicherten getrennt durchzuführen. Für die im Familienverbund zu berücksichtigenden Angehörigen sind allerdings die gesamten Einnahmen zum Lebensunterhalt des Familienverbundes bei Prüfung des Vorliegens einer unzumutbaren Belastung zu berücksichtigen. Das bedeutet, dass nicht für jeden Versicherten einer im gemeinsamen Haushalt lebenden Familie eine separate Prüfung der unzumutbaren Belastung durchgeführt werden muss.
Bei der Prüfung, ob eine volle Kostenübernahme im Rahmen der Regelversorgung aufgrund einer unzumutbaren Belastung in Betracht kommt, ist im Allgemeinen von den Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt des Monats auszugehen, der dem Monat vorangeht, in dem der Heil- und Kostenplan zur Genehmigung vorgelegt wird. Führt die Berücksichtigung nur eines Monats zu Ergebnissen, die nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen (z.B. Teillohnzahlungszeitraum, stark schwankende monatliche Einkünfte), ist für die Beurteilung ein längerer Zeitraum (z.B. drei Monate) heranzuziehen. Der Anspruch auf volle Kostenübernahme besteht nur für den zu Grunde liegenden Leistungsfall.
Die getroffene Entscheidung bei Vorlage eines Heil- und Kostenplans bleibt grundsätzlich verbindlich. Dies schließt jedoch nicht aus, dass bei einer wesentlichen Änderung der Einkommenssituation oder auf Antrag des Versicherten bei Vorlage der Zahnarztliquidation eine neue Entscheidung getroffen wird.

Sonderregelung für bestimmte Personenkreise:
U.a. bei Sozialhilfebeziehern, Arbeitslosengeld II-Beziehern und BaföG-Beziehern wird unterstellt, dass sie unzumutbar belastet sind; eine Einkommensprüfung erfolgt demnach nicht.
Das gilt auch für in einem Heim untergebrachte Versicherte, wenn die Unterbringungskosten ganz oder teilweise von einem Träger der Sozialhilfe oder einem Träger der Kriegsopferfürsorge aufgebracht werden.
Eine Heimunterbringung in diesem Sinne liegt nur vor, wenn der Versicherte in dieser Einrichtung regelmäßig übernachtet.

Gleitende Härtefallregelung:
Die sog. gleitende Härtefallregelung bei Zahnersatz wurde ab 01.01.2005 an die befundbezogenen Festzuschüsse angepasst. Danach zahlt die Krankenkasse zum Zahnersatz zusätzlich zu den Festzuschüssen einen weiteren einkommensabhängigen Betrag.
Versicherte mit einem Einkommen oberhalb der für die vollständige Kostenübernahme der Regelversorgung festgelegten Grenze erhalten von der Krankenkasse den Betrag, um den die Festzuschüsse (einfacher Festzuschuss) das Dreifache der Differenz zwischen den monatlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt und der zur Erbringung eines zweifachen Festzuschusses maßgebenden Einnahmegrenze übersteigen. Die Kostenübernahme insgesamt umfasst höchstens einen Betrag in Höhe der zweifachen Festzuschüsse, jedoch nicht mehr als die tatsächlich entstandenen Kosten.
Bei der Anwendung der "
gleitenden Härtefallregelung" ist es unerheblich, ob der Versicherte den Zahnersatz als Regelversorgung, als gleichartige oder andersartige Versorgung erhalten hat.
Grundsätzlich ist die gleitende Härtefallregelung auf jeden Heil- und Kostenplan einzeln anzuwenden. Interimsversorgungen werden jedoch zusammen mit dem bleibenden Zahnersatz bewertet.
Die Feststellung des evtl. zusätzlichen Zuschusses kann wegen der ggf. notwendigen Begrenzung auf die tatsächlichen Kosten regelmäßig erst nach Vorlage der Rechnung vorgenommen werden. Es sind grundsätzlich die Bruttoeinnahmen in dem Monat vor Eingliederung des Zahnersatzes maßgebend

Härtefallregelung bei Hartz 4, ALG II

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